ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Die nachfolgenden AGB gelten für alle mit Herrn Daniel Kreßin, - nachfolgend Auftragnehmer – und dessen Auftraggebern – nachfolgend Kunde - genannt, vereinbarten Verträge.

Der Auftragnehmer, erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des jeweiligen vereinbarten Leistungsangebots. Alle diese Leistungen werden auf Grundlage dieser AGB ausgeführt (Ausnahmen unter Abs. 2.).

Die Leistungen umfassen im Allgemeinen die Erstellung von Präsentationen für das World Wide Web und die Speicherung dieser Informationen auf Webservern zur Veröffentlichung im weltweiten Computer - Kommunikationsnetz Internet. Sowie die Erstellung von Digital- und Printmedien. Die AGB gelten als vereinbart, wenn Ihnen nicht umgehend widersprochen wird.

1. Vertragsgegenstand / Rechte

a. Jede Produktion des Auftragnehmers ist ein Urheberwerk. Dem Kunden werden dem jeweiligen Zweck entsprechend die einfachen Nutzungsrechte iSv. § 19 a UrhG an den Werkleistungen verschafft. Die Übertragung weitergehenden Rechts bedarf einer neuen schriftlichen Vereinbarung.

b. Die Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen sämtlich dem Urheberrecht des Auftragnehmers. Es gelten die Regeln des Urheberrechtsgesetz, dies gilt selbst dann, wenn im Einzelfall die schöpferisch erforderliche Größe im Sinne des Urheberrechtsgesetz nicht erreicht sein sollte.

c. Die vorgenannten Produkte des Auftragnehmers dürfen ohne schriftliche Genehmigung weder im Original noch bei Reproduktion verändert oder nachgeahmt werden. Die unrechtmäßige Nutzung berechtigt den Auftragnehmer eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten der vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist keine Vergütung vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für die Designleistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.

d. Der Auftragnehmer ist berechtigt seine Urheberbezeichung auf der von ihm entwickelten Website anzubringen.

2. Vergütung und Zahlungsbedingungen
a. Die Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit dem jeweils vereinbarten Nutzungsrecht die geschuldete Werkleistung. Die Vergütung erfolgt nach Vereinbarung zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden. Die Vergütung sind Nettobeträge auf die die gesetzlich geltende Umsatzsteuer zu entrichten ist.

b. Mit Annahme des Angebots durch den Kunden werden 30% des Nettopreises der Rechnungssumme fällig. Solange der vereinbarte Vorschuss nicht geleistet worden ist, behält sich der Auftragnehmer vor nicht mit der Entwicklung des Werkes zu beginnen. Werden nachträglich die Entwürfe oder Reinzeichnungen in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so berechtigt dies den Auftragnehmer diese Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen.

3. Fälligkeit
Die gesamte Vergütung wird zum Abschluss der Werkleistung und deren Ablieferung fällig. Die Werkleistung gilt als abgeschlossen, wenn der Auftragnehmer auf entsprechenden Wunsch des Kunden einen zweimaligen Korrekturdurchlauf mit dem Kunden vorgenommen hat und die jeweiligen Änderungswünsche durchgeführt worden sind. Nach Abschluß der beiden Korrekturtermine ist der Auftragnehmer berechtigt, weitere anfallende Mehrleistungen abweichend von der ursprünglichen Kalkulation mit einem Stundenhonorar zu berechnen.

4 Eigentumsvorbehalt
An den Entwürfen und Reinzeichnungen wird für den Kunden nur die Nutzung übertragen. Das Eigentum hieran verbleibt beim Auftragnehmer. Originale sind daher in angemessener Frist zurück zu geben. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet Dateien die im Computer erstellt wurden heraus zugeben. Hat der Auftragnehmer dem Kunden Computerdateien übergeben bzw. zur Verfügung gestellt so dürfen diese nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Auftragnehmers verändert oder bearbeitet werden.

5. Sonstiges
Der Auftragnehmer ist berechtigt den Namen des Kunden und die vom Auftragnehmer entwickelte WEB Präsens als Referenz anzugeben und damit zu werben, sofern der Kunde dies nicht ausdrücklich ablehnt.

Der Auftragnehmer erstellt die Website so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf der üblichen Browsern zügig und vollständig aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet er nicht dafür, dass die Website auch weiterhin auf älteren Browsern funktioniert. Schadensersatzansprüche wegen veralteter Technik kann der Kunde nicht geltend machen.

6. Haftung
a. Der Auftragnehmer haftet nur für vorsätzliches Handeln.

b. Die Internet Präsentation entwickelt der Auftragnehmer allein nach den Vorgaben des Kunden. Dieser sichert ausdrücklich zu, dass die von ihm übermittelten Inhalte keine Rechtsverstöße gegen inländisch deutsches Recht oder ausländisches Recht verstoßen. Der Kunde versichert auch, dass er zur Verwendung sämtlicher überlassener Vorlagen berechtigt ist. Den Auftragnehmer trifft hierüber keine Prüfungspflicht. Von Schadensersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässige Inhalte des Kunden oder auf Rechtsverletzungen beruhen, wird der Auftragnehmer durch den Kunden freigestellt.

7. Salvatorische Klausel
Sollte einer der Klauseln unwirksam oder nichtig sein, so gilt der übrige Inhalt unbeschadet hiervon fort.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Wohnsitz des Auftragnehmers.

9. Datenschutzerklärung
Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen dieses Vertrages, Daten verarbeitet, gespeichert und zur Vertragserfüllung an Dritte weitergegeben werden. Für die Datensicherung und Erhaltung der Datenschutzbestimmungen beim Kunden ist dieser selbst verantwortlich.